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Was darf die Polizei?

26. Mai 2007 um 22:31

Hallo,

möchte mal eine allgemeine Frage zum Thema "Befugnisse der Polizei" stellen, weil ich mich gestern Nacht tierisch aufgeregt habe.

Ich weiss zwar nicht, ob das hier die richtige Rubrik dafür ist aber für irgendeine musste ich mich entscheiden.

Und zwar:

Bin ich weiblich und 17 und war gestern in der Disco. Um kurz nach Mitternacht wurde ich dann wie üblich von der Security rausgeworfen (Jugendschutzgesetz) und war noch mit einem Freund im Mc Donalds.

Besagter Freund wollte mich dann nachhause fahren (etwa 18 Kilometer). Irgendwann hielt uns dann ein ziviles Polizeiauto an. Zunächst musste der Kumpel von mir seine Papiere zeigen (übliches Programm halt) und dann gings los.

Aus dem Auto aussteigen, ich musste ebenfalls meinen Personalausweis zeigen und dann wurden wir durchsucht nach irgendwas. Ich hatte mal gehört das ich mich als Frau nur von einer weiblichen Person durchsuchen lassen muss, wenn überhaupt. Meine Proteste in dieser Angelegenheit waren vergeblich, ich musste mich von dem Kerl (der nur ein paar Jahre älter war als ich) ausführlich begrapschen lassen.

Danach wurde auch noch das Auto durchsucht. Auf die nochmalige Nachfrage meines Kumpels wurde uns wörtlich gesagt es würde sich um eine "allgemeine Verkehrs u.- Personenkontrolle" handeln.

Am nächsten Tag erzählte ich meinem Vater davon und der will sich jetzt bei unserer zuständigen Polizeiwache beschweren.

Hat zufällig jemand nen Plan in wieweit das Verhalten von denen richtig war, oder stimmt meine Meinung das ich mich von keinem männlichen Polizisten gegen meinen Willen durchsuchen lassen muss (sofern nicht grad ein dringender Terrorverdacht vorliegt) ?

Laura

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28. Mai 2007 um 15:12

Hi
ich kann mir nicht vorstellen dass das normal ist ... Ich wurde mit meinem Wagen auch schon 3mal routinemäßig kontrolliert ... das war dann aber immer so, dass ich die Papiere zeigen musste ... mehr nicht!!!!
Dass man als Frau von ner Frau untersucht wird, hab ich auch gehört.
Hat dein Freund einen besonders auffälligen Wagen gehabt, z.B. prollig, tiefergelegt? Oft wird dann bei solchen Wagen vermutet, dass die Fahrer nicht ganz "sauber sind".
Gerade, wenn es solche jungen Leute sind, die fahren!
Ich würde mich an deiner Stelle auch beschweren ...

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28. Mai 2007 um 21:14

Polizeikontrolle
Hey,

bei einer Routinekontrolle darf kein männlicher Polizist eine Frqau durchsuchen. Ausnahme: Sie greift den Beamten tätlich an, was aber bei Deiner Schilderung auszuschließen ist.

Also folgendes: Dienstaufsichtsberschwerde schreiben. Einzureichen am besten beim zuständigen Polizeipräsidenten. Genaue Angabe von Datum, Uhrzeit, Ort und Straße, wo die Kontrolle stattfand. Genaue Schilderung des Sachverhaltes und schriftliche Stellungnahme bzw. schriftliche Rückantwort verlangen. Deinen Brief entweder persönlich abgeben oder per Einschreiben abschicken. Warten - dann bitte mal mailen was es gegeben hat.

Gruß
Joschka

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28. Mai 2007 um 23:00

T
Das Auto meines Kumpels (leider nicht mein Freund *g*) ist ein handelsüblicher Toyota Yaris, der ausser einem guten Radio mit CD Wechsler über keinerlei "getunte" Sachen verfügt oder über andere Dinge die nachträglich eingebaut wurden. Serienmodel halt

Möglicherweise haben die Polizeibeamten ja nach Drogen oder irgendsowas gesucht was ja auch gut und richtig so ist. Letztendlich dienen derartige Kontrollen ja auch meiner bzw. unser aller Sicherheit.

Abschliessend betrachtet werde ich mich nicht beschweren. Weil wenn ich mal drüber nachdenke, dass vor kurzem in Heidelberg noch eine Polizistin erschossen worden ist, die grad mal ein paar Jahre älter war als ich habe ich (im nachhinhein betrachtet) für bestimmte Absicherungsmassnahmen durchaus Verständnis. Ich meine die Verhältnismässigkeit der Mittel wurde ja eigentlich nicht verletzt.

Trotzdem danke für Eure Antworten.

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8. April 2008 um 13:01

""
Normal ist dieses Vorgehen der Polizei auf keinen Fall, mir ist es mal genau umgekehrt gegangen.
Ich war mit Freunden auf einer Party. Als wir heimfahren wollte, bemerkte ich, das der Typ der gefahren ist was getrunken hatte und bei so jemanden setze ich ich nicht ins Auto. Daher einigten wir uns darauf, daß ich das Auto fahre, ich war nüchtern.
Da ich noch nicht lange den Führerschein hatte und es ein fremdes Auto war, bin ich ziemlich langsam gefahren und es dauerte nicht lange bis die Polizei (zwei Männer) uns anhielten.
Na ja es kam dann das übliche, Führerschein, Fahrzeugschein, usw. dann die Frage nach Alkohol und ob ich mit einem Test einverstanden bin. Das war ich natürlich hatte ja nichts getrunken.
Dann fragten sie nach Drogen und auch diese Frage verneinte ich, da ich mit Drogen absolut nichts zu tun habe. sie machten darauf hin zwei Tests, zum Einen wurde mir ein Meßstab über die Stirn gerieben und zum Anderen einen Test indem sie mit einem Schwamm über Lenkrad, Türverkleidung, usw. strichen.
Der Test bei mir war negativ aber der Test am Auto leider positiv. Darauf hin mußten alle aussteigen und sie begannen das Fahrzeug zu durchsuchen. Dort fanden sie Nichts. Dann meinte der ältere der Beiden man müsse jetzt auch die Personen durchsuchen. Wir waren zu viert, wobei ich die einzige Frau war. Also begannen sie die Jungs zu durchsuchen, konnten aber auch nichts finden.
Dann meinten sie, sie müssten auch mich durchsuchen. Einer der Polizisten nahm daher das Funkgerät und forderte eine weibliche Kollegin an. Ich hörte noch, wie die Antwort war, es wäre zur Zeit nur eine Kollegin im Dienst und es würde etwas dauern bis sie kommt, sie sei noch bei einem anderen Einsatz.
Mir hätte es nichts ausgemacht, mich von den Polizisten durchsuchen zu lassen aber sie lehnten dies kategorisch ab, es sei gegen die Vorschrift.
So mußte ich fast eine anderthalbe Stunde in der Kälte warten, bis diese Polizistin kam, mich 20 Sekunden abtastete und ich weiter fahren durfte.

Ich finde es nicht OK, wenn man als Frau von einem Mann durchsucht wird, wenn man das nicht wünscht, es sollte aber in unserer Gesellschaft auch die Möglichkeit geben dem zuzustimmen. Ich gehe ja auch zu einem männlichen Arzt.

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14. April 2009 um 19:59

Polizeirecht
Hallo,

war gerade zu Besuch bei meiner Ex-Freundin Annita aus Thüringen, als plötzlich Sturm geklingelt wurde und zwei Polizistinnen die Wohnung betraten. Sie hatten zwar keinen Durchsuchungsbeschluss, beriefen sich aber auf Gefahr in Verzug. Über Annita wusste ich zu diesem Zeitpunkt nicht viel, sie muss jedoch schon öfter mit dem Gesetz in Konflikt gekommen sein. Eine junge Beamtin tastete Annita erst mal ab und forderte dann, sie solle sich ausziehen. Die zweite Beamtin ließ mich nicht aus den Augen und ich musste mich mit den Händen nach oben an die Wand stellen. Annita konnte ich aus dem Augenwinkel beobachten, sowie die gründliche Leibesvisitation verfolgen. Sogar in den Hintern musste sie sich schauen lassen. Sie durfte sich wieder anziehen, bekam dann Handschellen angelegt und sollte auf der Wache verhört werden. Mit mir hatten die Polizistinnen nicht gerechnet. Nun tastete mich eine Beamtin ab und erklärte mir, ich wäre auch verdächtig verbotene Substanzen bei mir zu haben. Damit ich nichts verschwinden lassen kann, solle ich mich sofort durchsuchen lassen. Ich hatte nichts zu verbergen, stimmte der Sache schließlich zu. Annita musste sich derweil mit dem Gesicht zur Wand drehen und war sicherheitshalber gefesselt. Ich machte mich auf Befehl nach und nach frei, die Beamtinnen passten genau auf. Die jüngere kümmerte sich um meine Sachen, die ältere (ca. 28 - 32 Jahre alt) zog sich gerade einen Gummihandschuh über. Bei Gefahr in Verzug wäre dies gesetzmässig und ich hatte ja auch zugestimmt. Mund auf, Zunge, Haare durchwühlen, das volle Programm. Beine breit - sie kotrollierte meine Hoden und den SChwanz von vorne - dann umdrehen und bücken. Schon spürte ich den Gummihandschuh zwischen meinen Backen. Dann kam ein ok, ich könne mich wieder anziehen. Auf die Wache bräuchte ich nicht mit, nur Annita wär vorrübergehend festgenommen. Später erfuhr ich, dass sie schon 2x wegen Drogenbesitz und Handel verurteilt worden war, 1x sogar zu einer Haftstrafe. In diesem Zusammenhang kann ich die Verhältnismässigkeit der Aktion verstehen. Es kann also auch mal in diese Richtung gehen, wenns um Übergriffe oder sexuelle Belästigung durch die Polizei geht. Mir war es jedoch lieber, von einer Frau durchsucht zu werden, als von so einem vielleicht schwulen Beamten.

Theo494

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3. Dezember 2009 um 8:41
In Antwort auf saarland

T
Das Auto meines Kumpels (leider nicht mein Freund *g*) ist ein handelsüblicher Toyota Yaris, der ausser einem guten Radio mit CD Wechsler über keinerlei "getunte" Sachen verfügt oder über andere Dinge die nachträglich eingebaut wurden. Serienmodel halt

Möglicherweise haben die Polizeibeamten ja nach Drogen oder irgendsowas gesucht was ja auch gut und richtig so ist. Letztendlich dienen derartige Kontrollen ja auch meiner bzw. unser aller Sicherheit.

Abschliessend betrachtet werde ich mich nicht beschweren. Weil wenn ich mal drüber nachdenke, dass vor kurzem in Heidelberg noch eine Polizistin erschossen worden ist, die grad mal ein paar Jahre älter war als ich habe ich (im nachhinhein betrachtet) für bestimmte Absicherungsmassnahmen durchaus Verständnis. Ich meine die Verhältnismässigkeit der Mittel wurde ja eigentlich nicht verletzt.

Trotzdem danke für Eure Antworten.

Schönes rechtsvokabular...
...gut, dass du es ansprichst:: GENAU DAS ist e nämlich, die verhältnismäßigkeit der mittel war missachztet für eine normale verkehrskontrolle.

vor allem stele ich mir angesichts solcher sachen immer wieder die frage, ob es sich dabei um "echte" polizisten handelte. klingt nämlich alles anders. bei einer routinekontrolle ohne wirklichen verdacht darf der polizist dich nicht durchsuchen, dafür hätte er wahrlich eine kollegin ommen lassen müssen oder gar dich zur wache nmitnehmen müssen, wobei auch das gegen deine willen und ohne hinlänglichen verdacht zu vielen komplikationen für ihn hätte führen könnn.

an deinerstelle würde ich ab zur nächsten wache und erstmal nachvollziehen lassen (kA kennzeichen des autos, namen der "beamten" usw) ob es sic um richtige polizisten hanelte und dann ggf anzeige wegen nötigung, zumindest aber eine dienstaufsichtsbeschwerde beim zuständigen präsidium.

(hab 1,5 jahre als wirtschaftsprüferbei der bundespolizei ngearbeitet)

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18. März 2010 um 14:26

Na,...
...ich hoffe, DU wirst die Polizei NIE brauchen...

Menschen, die ganz offensichtlich keine Ahnung haben, sollten sich lieber zurück halten!

Polizisten halten jeden Tag an jedem Ort den Kopf für uns hin. Auch für Dich. Sonst hättest Du nämlich nicht die Ruhe, an Deinem PC zu sitzen und solchen Schrott zu verfassen, sondern müsstest Deine Kinder zur Schule begleiten und wieder abholen, damit ihnen nichts passiert. In der Zeit hätte Dir aber schon irgendjemand die Wohnung ausgeräumt... Überleg Dir das mal.

Ist aber wahrscheinlich sinnlos, überhaupt auf so einen Beitrag wie den Deinen zu antworten, Du schnallst es eh nicht, wies WIRKLICH läuft, sondern siehst nur, was Du sehen willst....

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