Gründe für ein Parteienverbot

Parteien verbieten?
Mir fällt da nur einen einzigen möglichen Grund ein: Eine Partei, die Parteiverbote fordert, sollte selbst verboten werden. Das wäre die einzige Lösung, eine Demokratie zu ermöglichen.

Von einer Demokratie ist Deutschland jedoch weiter weg als jemals zuvor, solange das Grundrecht auf freie Meinungsäusserung und die Parteifreiheit nicht gewährleistet ist. Daher werden wohl weiterhin willkürlich die Parteien, die dem mainstream nicht in den Kram passen, verboten, solange diejenigen, die damals die DDR regierten, immer noch oder schon wieder an der Macht sind, könnte man diese Zustände wohl nur durch einen Volksaufstand ändern.

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unter das Parteiverbot sollten Parteien fallen, die das Grundgesetz nicht achten.
Aktuell bezugnehmen auf GG Artikel 5, fallen da einige Parteien drunter.

Jup...
eine partei kann in deutschland nur dann verboten werden wenn sie gegen die verfassung verstoßen, verfassungswidrige Ziele verfolgen.

grundsätzlich ist die hürde in deutschland sehr hoch angesetzt, das letzte parteiverbotsverfahren lief wie du dich villeicht erinnerst gegen die npd, wurde aber eingestellt (im grunde wegen verfahrensfehlern,aber das würde dann doch zu weit führen )

vielleicht kannst du aber trotzdem mal nach infos zu dem verfahren gucken, vielleicht findet man da ja aussagen.

im prinzip finde ich es aber schwierig dazu äußerungen zu finden,ist das tatsächlich die aufgabenstellung? eine äußerung allein genügt nämlich in der regel nich..