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Für alle Gluckscheißer noch mal Extra Deutlich

15. September 2007 um 18:22


Das Kulturpolitische Problem eines Querdenker!

Oder die Schwierigkeit eines Legastheniker, das Problem, mit Verständlicher Rechtschreibe rüberzubringen.
Vielleicht auch Ursache dass man mein gesellschaftspolitisches Anliegen nicht ernst nimmt, das kleine ... kann ja nicht mal Rechtschreiben, wie will er da auch noch Recht haben.
Aber urteilen Sie selbst.

Also zur Sache:
Für die Kunst kann es nur eine Wahrheit geben.
Wenn es derer zwei gibt, was durchaus mal sein kann.
Dann gilt selbstverständlich jede Wahrheit für sich.

So zum Beispiel, das Verkaufen hochwertiger Kunst, nicht dasselbe ist,
wie das verkaufen selbst gemalten Bilder.
Beim verkaufen hochwertiger Kunst, hat ein Händler nichts mit dem Herstellen der hochwertigen Kunst zu tun, hat also keinen Rechtsanspruch auf den Schutz Art.5 Abs.3 GG. so steht es zumindest in der Gewerbeordnung zu lesen.

Anders verhält es sich beim Verkaufen selbst gemalter Bilder. Auch wenn die Maler und Maler-Innen lediglich versucht sind, höher, weiter und schöner zu malen. dass hochwertige Kunst daraus wird.
fällt Absicht und Tätigkeit, dennoch unter den Schutz Art.5 Abs.3 Satz 1 Grundgesetz.
Dass wird so ebenfalls in der Gewerbeordnung erklärt.
und eine Gewerbeordnung ist bereits Gesetz, oder wat?

damit erklärt sich, warum das Verkaufen von Bilder nicht immer das Verkaufen von Bilder stattfindet.
Sondern Absicht und Tätigkeit, das Werken- und Wirken-. Herstellen und Verkaufen von Kunst, also als eine Verfassungsgarantierte Wahrheit gesehen werden muss,
verständlich auch nicht von der Kunstfreiheitsgarantie getrennt werden darf.
So verstehe ich die Verfassungsrechtsprechung im (-Mephisto-Urteil-).

Wenn Frau oder Mann Bildermaler, jetzt die Absicht hat, von der Kunst leben zu wollen, ( Was, wie jeder Weiss nicht ganz so einfach ist), also sich entschließt selbst gemalte Bilder auf der Straße selber zu verkaufen.
Braucht er nach Angaben der Behörde, einen Gewerbeschein, erst dann wenn er einen Gewerbeschein hat, darf er die Behörde um Erlaubnis fragen, selbst gemalte Bilder, auf öffentlichen Straßen oder Plätzen verkaufen zu dürfen.
Da ein Gewerbeschein und die Sondernutzungsgenehmigung, nur ein Bruchteil von dem kostet, um an anderer Örtlichkeit, eine (Ausstellung) mit Vernissage zu organisieren, und Meistens mit dem Frust endet, außer Spesen nichts gewesen.

Lass ich mir für ein paar DM.- einen Gewerbeschein ausfertigen und frage, wenn ich als braver Bürger, selbst gemalte Bilder in den Fußgängerzonen verkaufen möchte, nach der Sondernutzungserlaubnis um Bilder auch auf der Straße verkaufen dürfen zu können.
Denn im Gegenteil teuer finanzierter Vernissagen, ist da immer jemand anzutreffen der ein Bild von mir von der Staffelei runter kaufen möchte.
Und so reise ich mit meiner Frau, Glücklich darüber mit dem Einkommen als Kunstmaler ein auskommen zu haben, durch die Länder der BRD, und wo uns eine Stadt gefällt, frage ich nach der Sondernutzungsgenehmigung um selbst gemalte Bilder auf Öffentlichen Straßen und Plätzen verkaufen zu dürfen.

Mit erscheinen der 68er: ... und den Politischen Parolen mehr Freiheit und Gerechtigkeit. Ist Schluss mit Lustig, da kann ich auch nicht mehr mit dem Gewohnheitsrecht als Straßenkünstler auftrumpfen.
Die Kämpfer der 68er werden Erschoßen, verprügelt und ich von der Straße verdrängt.

Hier gewinne ich dennoch an dem Zeitgeschehen, Die Stadt Köln sich einen Imagegewinn durch Förderung von bisher unbeachteter Außenseiterkunst verspricht.
Und so den kulturrevolutionären der 68er Veranstalter in der Innenstadt und in Mietfreien Bierzelten, Den Neumarkt für Kunst etabliert, um Juryfreie Außenseiter-Kunst zu Präsentieren.
Das war in den 70er Jahren ein Glücksfall für mich und ein Klasse Geschäft, weil die Leute durch die Werbung Angelockt regelrecht durch die Zelte strömten. und Kaufwillige. die eins meiner Bilder kaufen wollen, Sich dem Einzelfall auf der Straße verhundertfachen. Ich kann gar nicht so schnell malen wie man Kaufen will.
So bin ich nach den Tagen eines Kunstzelt Happening, mit Auftragsarbeiten eingedeckt und kann davon gut leben, bis im Folgenden Jahr wieder in die Zelte gerufen wird.

wie gesagt nichts währt ewig wenn es dem Neid, der etablierten Kunstvermarkter nicht gefällt, und da dem Neid Macht und Geld zur Verfügung steht, startet der Neid eine große Presse-Kampagne.
Um die Selbstbestimmte Zeltkunst, als das Machwerk von Hobbykünstler, Wurzelschnitzer und Batiktanten zu verunglimpfen.

Und das hat letztlich Wirkung, Da die Stadt Köln sich solcherart nicht gerne lächerlich gemacht sehen will, möchte nichts mehr mit der Förferung der Zeltkunst zu tun haben.die Zeltkunst wirdeinstellt. Und da niemand armer Künstler das Geld hat, die Philosophie und den Betrieb Künstlerselbstbestimmung auf eigener Faust fortzuführen,
wird zwar der Bundesverband- Bildender Künstler ins Leben gerufen, von gewissen Vorständen zum Schluss genau so Elitär geführt, das die ursprüngliche Philosophie Kunstschutz für freie Künstler nur noch hinter zahlende Mitgliedschaft verschwindet.

inzwischen ist 1979 die Kulturrevolution der 68er hat zwar Galionsfiguren Hervorgebracht, Joseph Beuys, Wolf Vostel, HH, Schulte, Klaus Steak und viele Zwergen-macher und Batiktanten etabliert.
Weil ich aus wesentlichen Gründen Nicht so laut schreien kann, stehe Da mit meiner Kulturpolitischen Unschuld und weiß nicht mehr, wo gehts jetzt weiter?
Denn in den Fußgängerzonen gilt weiterhin, das Verbot der Straßenkunst, durch Erlaubnisverweigerung.
Jetzt aber auf die gesellschaftspolitische Bedeutung der Kunstfreiheit aufmerksam geworden. wage mir die Kunstfreiheit. für die Straßenkunst einzuklagen.
Wo das Verwaltungsgericht Köln noch deutlich der Meinung ist,
Das es gutes Recht einer Stadtverwaltung sei, Straßenkunst nach ermessen zu verbieten .
Korrigiert das OVG- für NRW. den Unsinn, und stellt fest, dass das Herstellen und Verkaufen Selbst gemalter Bilder in Fußgängerzonen, dann aber nicht durch die Düsseldorfer oder Kölner Straßenordnung eingeschränkt werden kann.

Da man aber offen lässt, mit welchem Straßenrecht dann aber doch verboten werden Darf. Ist die Korrektur nicht viel wert.
Darum ist das Nächstgericht das Bundesverwaltungsgericht, auch der Meinung, dass die Korrektur des OVG. unerheblich sei, weil mit dem behördlichen Erlaubnisverweigerung letztlich ebenfalls verfassungsgeschützte Straßenrechte anderer geschützt werden, Da kann es auch der Kunst nicht erlaubt sein, sich zu jeder Zeit, an jeden Ort, in jeder Art und Weise zu betätigen.
Az.

Mein Gott Walter! fassen sich namhafte Rechtswissenschaftler an den Kopf. diese Auffassung ist Meilenweit von dem entfernt. Das Bundesverwaltungsgericht die Erlaubnisfreiheit der Straßenkunst bereits 1971 im Scherenschnitturteil beurteilt hat.
es Kann doch nicht sein Das man mit Grundrechten von Bedeutung einfach Hü und Hot spielt?
Dieser Hinweis reicht mir, ich habe ja nicht verlangt mir die Kunstfreiheitsgarantie an Jedem Xbeliebigen Straßen- verkehrs- rechtlichem Ort, vor einer Feuerwehrausfahrt oder mitten einer Straßenkreuzung gewährleistet sein muß.
Die Kreuzung gesperrt wird, bis ich mein Bild gemalt und von der Staffelei runter verkauft habe
Eben nur, in einer bereits der Kommunikation gewidmeten Fußgängerzone.
Wo anderer Leute Fortbewegungsrecht keineswegs dadurch behindert wird, Straßen-Passanten um meine Staffelei drum rum gehen müssen.
Um Stadtmöbeln, Blumenkübel und WerbeVitrinen, müssen Bürger auch drum rum gehen. da kommt auch niemand auf die Idee, die Stadt Köln, wegen des Einbringens und Aufstellen Verkehrsbehinderten Gegenstände, exemplarisch und spezialpräventiv Ordnungswidrig zu verurteilen.

Da die Absicht einer Erlaubnisverweigerung ja immer nur das Verkaufen der Bilder meint, wie bereits erklärt, sowieso nicht vom Werkbereich der Kunstfreiheitsgarantie getrennt werden darf.
Denke ich mir eine Verfassungsbeschwerde für Erfolgreich.

Dann aber kapiere ich keineswegs, warum die Verfassungsbeschwerde
nicht zur Entscheidung angenommen werden konnte.
Während in der Begründung zur Nichtannahme, aber genau das festgestellt wird, was ich zur Angelegenheit Kunstfreiheit festgestellt wissen wollte. Dass man für das Herstellen und Verkaufen von Kunst, In Fußgängerzonen keiner straßen- verkehrsrechtlichen Behördenerlaubnis unterworfen ist.
Karlsruhe 1981
Also im ganzen, was die Vordergerichte nur zur Hälfte gelten lasen wollten
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Verfassungssprache, schweres Sprache. Kann nur machen Spezialist zu Übersetzen! Ich aber nix haben Gutachter- für Spezialität.
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Also schlägt das Verwaltungsgericht Köln vor, den Straßenkünstler zu geben was dem Straßenkünstler zusteht. Kunstfreiheit nach Art.5 Abs.3 GG.
so gesehen doch noch ein Sieg für die Verfassungswahrheit.

Darauf hin nimmt die Stadtverwaltung Köln mir den Gewerbeschein weck,
wieso denn jetzt das, frage ich verblüfft!
Mein Gott. Du bist ein dümmeres Rumpelstilzchen, als dein Märchenglaube an Kunstfreiheit es erlaubt.
Wer keinen Gewerbeschein hat, hat auch keinen Rechtsanspruch auf die erlaubnisfreie Sondernutzung.
Alles Klar?
Und jetzt verpiss Dich empfiehlt das Ordnungsamt Köln.

So gesehen muss ich noch mal durch die Instanzen, das OVG- Münster endlich fragt: warum ein Kölner Kunstmaler jetzt 20 Jahre lang umsonst Ordnungsstrafen zahlen musste, wenn er für das Herstellen und Verkaufen selbst gemalter Bilder, auch keinen Gewerbeschein benötigt?
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Zwischenzeitlich nach Düsseldorf umgezogen, geht das ganze Theater, mit der Straßenrechtlichen Erlaubnisverweigerung für Straßenkünstler weiter.
Nach unserer Straßensatzung, geht auch in Düsseldorf nichts ohne Gewerbeschein und Sondernutzung, eröffnet mir das Ordnungsamt Düsseldorf den Reigen für Spott und Gewalt..

Wütend geworden, verweise Ich mit Nachdruck auf die Verfassungsrechtentscheidung (-1_BvR_183_81-)
Wo zur Sache etwas ganz anderes festgestellt wird.

Nee! meint der Rechtsamtberater im Namen und Auftrag der Stadtverwaltung Düsseldorf, der Mann Spinnt doch, eine nicht zur Entscheidung angenommene Verfassungsbeschwerde ist doch keine Liebeserklärung für die Kunstfreiheitsgarantie.
Im Gegenteil In dieser Karlsruher Entscheidung wird mit aller Deutlichkeit darauf hingewiesen, dass die Kunstfreiheit nicht mehr zu jeder Zeit, an jeden Ort, in jeder Art und Weise erlaubt werden muss.
Dann soll der Mann uns auch in Ruhe lassen mit seiner vermeintlichen Kunstfreiheit. meint jetzt die Chefetage der Düsseldorfer Verwaltung.
Die Ombudsleute im Beschwerdeausschuss für die Stadt Düsseldorf.
Der Petitionsausschuß für das Land NRW.
der ehemalige Verkehrsminister Clement.
die Gewerkschaft Kunst und der zwischenzeitlich etablierte Bundesverband Bildender Künstler.
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Ohnmächtig weil von niemand mehr ernst genommen, muss ich den Kampf um meine Verfassungsgarantierte Freiheitsrechte aufgeben.
Weil auch die Gerichte mir die Erlaubnis Verweigern, für die Sache noch mal durch die Instanzen zu gehen.
Schließlich sei mit Der Nichtannahme meiner Verfassungsbeschwerde
(-1_BvR_183_81-) Bereits ales gesagt und festgestellt:
...Dass Die Kunstfreiheitsgarantie nicht mehr zu jeder Zeit, an Jeden Ort, gewährt werden muss.
Erst im Jahr 1998 fällt mir ein Urteil in die Hände, das Bundesverwaltungsgericht für die Religions- und Weltanschauliche Kommunikation in Fußgängerzonen. auf das Scherenschnitturteil zurückgreift, und der Religions- und Weltanschaulichen Kommunikation in Fußgängerzonen, den selben Gewerbescheinfreien und erlaubnisfreien Status einräumt, wie der seit dem Scherenschnitt- Urteil auch für Straßenkünstler gelten würde.

Dass Ist doch kein Grund jetzt rumzujammern, Unrechtbehandlung in der Vergangenheit oder so. meint das Verwaltungsgericht, Düsseldorf. Denn gegen die angebliche Unrechtbehandlung in der Vergangenheit war formal nichts auszusetzen, erst wenn die Stadtverwaltung Düsseldorf die Erlaubnisfreie Sondernutzung weiterhin verweigert, soll ich mich wieder bei Gericht melden,
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Die Stadt Düsseldorf denkt aber nicht daran den Rechtsanspruch, auf die Gewerbefreie Sondernutzung zu gewähren, hier werde ich weiter als Spinner behandelt..
Der gesamte Verwaltungsaperrat Düsseldorf ist weiter und weiter der Meinung das man sich das Straßenkunstverbieten nach ermessen Erlauben darf.
Denn mit der Nichtannahme der Verfassungsbeschwerde braucht über Kunstfreiheit für Straßenkünstler, sowieso nicht mehr weiter diskutiert oder Verhandelt werden.
Schließlich habe das Bundesverfassungsgericht mit der Entscheidung
(-1-BvR-183-81-) bereits eindeutig und im Ergebnis zutreffend Zugestimmt, dass die Kunstfreiheitsgarantie nicht mehr zu jeder Zeit, an jeden Ort, in jeder Art und Weise gewährt werden muss.

Jetzt kommt meine Frage, kann sich jemand Vorstellen: Dass die Verfassungsrechtsprechung, ohne jede Verfassungsänderung, zugestimmt hat,
Eine Stadtverwaltung, Verfassungsgarantierte Grundrechte, als kalter Kaffee wegschütten darf.


Günther
alias besucher2


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16. September 2007 um 18:29

Meine güte!
dir kann hier keiner helfen. auch nicht, wenn du alle paar monate dein problem aufs neue ansprichst.

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