Home / Forum / Gesellschaft & Leben / Bundesverfassungsgericht: kein Verbot der NPD

Bundesverfassungsgericht: kein Verbot der NPD

17. Januar 2017 um 10:29

Das Bundesverfassungsgericht hat soeben das Urteil über die Partei der NPD gefällt. Der Antrag des Verbots der Partei wurde nicht stattgegeben.

Ich bin sehr glücklich über dieses Urteil. Ein großer Schritt für die deutsche Demokratie!
Versteht mich bitte nicht falsch.. ich bin gegen die Grundhaltung der NPD und gegen jegliche Gesinnung ihrer Mitglieder. Mir geht es im Wesentlichen um das Urteil selbst! Ein Verbot bzw. eine Diskriminierung einer anderen Gruppierung auf staatlicher Ebene gab es bereits in der Vergangenheit. Wie diese waren, muss ich wohl nicht ausführlich erläutern.

Die Meinungsfreiheit jeglicher Art, sei diese noch so unangenehm, ist ein großer Schritt der Zivilisation und eines Demokratischen Rechtsstaat.

Wie seht ihr das? Wie ist eure Meinung? Schreibt eure Sicht der Angelegenheit.

Mehr lesen

17. Januar 2017 um 13:04

sehe ich auch so.

2 LikesGefällt mir Hiflreiche Antwort !

22. Januar 2017 um 4:33

Hallo zusammen 👋

Was ist denn noch Meinungsfreiheit?????? 

Wann wo darf der Bürger denn noch was sagen 😲😳 ohne gleich ne Anzeige am Arsch zuhaben, keine kann mehr seine Meinung in der Öffentlichkeit sagen 😡 Ohne gleich mit dem Gesetz in Konflikt zu kommen, egal was es ist und ich meine Meinung dazu offenbaren möchte, werde ich in meiner Meinungsfreiheit unterbuttert. 

Gedanken kann ich haben aber äußern ist nicht, das gibt Ärger, TV 📺 und Radio 📻 ( Medien) ist doch alles Lug und Trug 😡 

Alles Hirnwäsvhe was hier läuft 😕 

Pressefreiheit ??? Wo ??? 

Internet frei ???  Wo ?? Nicht hier und das ist Fakt 🤔🤢

die totale Überwachung ist das Ziel, die totale Kontrolle über unser Leben und drüber hinaus ist das Ziel 😤

Stimmt mich etwas sauer, ich dachte immer Deutschland sei ein Land wo die Meinungsfreiheit noch groß geschrieben wird 😮😧😤☹️ 

Ist leider der schon lange nicht mehr der Fall 😡 Es werden Entscheidungen gemacht ohne Absprache mit dem Bürger, ob es überhaupt genehm ist, spielt keine Rolle. 😡 

Nur mal dazu, "WIR WERDEN DAS SCHAFFEN" wurde hier einer gefragt ??? 

Es es geht doch mehr darum, das wir es hin nehmen müssen und dürfen nichts dazu sagen, ohne das ein gleich ne Anklarge hinterher läuft. 

Freiheit um zusagen was man denkt, ist doch eh schon alles beschnitten, sei es WhatsApp oder Facebook oder andere Kommunikation, alles wird überwacht ne keiner darf sagen was er denkt oder fühlt. 

Erinnert stark an die deutsche Vergangenheit 😡 

Ich hab hab da nichts mit zutun   aber die Machenschaften wie sie jetzt sind erinnern doch stark an die Vergangenheit. 


Bin mal gespannt was hinter dieser Aussage noch kommt??? 

Schöne Nacht euch 👋

Und sorry wenn das Leute missverstehen, das ist meine Meinung, alles was gegen anschwimmt wird platt gemacht, und was nicht passt wird passend gemacht 😝

2 LikesGefällt mir Hiflreiche Antwort !

23. Januar 2017 um 12:31

Halle saitenmann

Ja ich habe ein Kollegen der für sich ein paar Videos gemacht hatte und auch etwas nachvertont hatte und diese auch bei YouTubes hochgeladen hatte ( aber NICHT öffentlich geschaltet ) nur für private Zwecke. 

Der Mann wurde durch den Verfassungsschutz lange überwacht, alles beschlagnahmt und angeklagt, er selbst hat sich an die Medien gewendet und die Sache öffentlich gemacht ( Das war ein Fehler ) die Anklage an sich hätte nie ausgereicht um Urteil zu sprechen 👍 

Da aber der Verfassungsschutz und die Staatsanwaltschaft schon lange damit beschäftigt waren und das wohl auch eine Menge Geld verschlungen hatte und er das öffentliche mit Zeitung, Medien gemacht hatte, kam es natürlich zur Anklage, man konnte ja nun nicht öffentlich zugeben das Fehler gemacht wurden und das ganze ja nun auch reichlich Steuergelder gekostet hat.
Die Zeitungen hingen ja jetzt an dem Fall dran 👍Pressefreiheit und Meinungsfreiheit da drum ging es letztendlich. Die Videos Ansicht sind lächerlich gewesen, da bekomme ich jeden Tag über WhatsApp 1000 mal schlimmer Videos und Bilder zugesendet 🤗😀
oder was alles so durchs Netz gesendet wird. 

Nun ging es untern strich nur noch da drum das er anderen Menschen (Nicht öffentlich)
freunde bekannte die Möglichkeit gegeben hatte die Videos auf seiner Seite anzusehen 👀 Und diese natürlich auch bewerten konnten 😂👍

Es wurde als Volksverhetzung ausgelegt 😝👎 war alles Schwachsinn, so viel mal zur Pressefreiheit und Meinungsfreiheit 👎 Man darf in Deutschland leider seine Meinung nicht wirklich äußern und sagen wie man denkt oder fühlt und schon garnicht mit Freunden oder Kollegen Teilen. Hier mal eben aus google in Sachen Volksverhetzung😎

StGB § 130 Volksverhetzung. 2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, daß er Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. 


Der Begriff Volksverhetzung bezeichnet in Deutschland ein Äußerungsdelikt nach § 130 StGB. Inhaltsverzeichnis. [Verbergen]. 1 Tatbestandsmerkmale; 2 Begründung; 3 Geschichte. 3.1 Absatz 1 und 2; 3.2 Absatz 3.


Ursula Haverbeck: 88-Jährige erneut wegen Volksverhetzung verurteilt. "In keiner Weise einsichtig": Auch das Gericht Verden spricht die Holocaustleugnerin Haverbeck schuldig.


Wenn Menschen rassistische Ressentiments auf Plakate druckenn oder antisemitische Songtexte schreiben, fällt das manchmal rechtlich unter "Volksverhetzung" - manchmal aber auch nicht. Was also. 

Sorry sind das es mehr geworden ist 🤗

Also denken darf ich alles aber mit Freunden und Kollegen meine Gedanken nicht teilen das ist mal Fakt 😡😝

Naja zum Tag der Verhandlung die öffentlich war, brachte er die Presse mit und eine eigene Kamera 🎥 mit und stellte diese auf der anderen Straßenseite vor dem Gericht auf ☺️😀 Er wollte sich selbst Filmen und hat auch dazu ein Kommentar auf die Kamera 🎥 gesprochen 👍

Als man das im Gericht mitbekommen hatte, dauerte es noch 5 min bis die Polizei 👮 das unterbunden hatte, mit der Begründung er dürfe da öffentlichen Gebäude nicht Filmen und er sollte das Video aushändigen 👎😂😂😂😂😂

Den Presseleuten wurde es auch untersagt zu Filmen oder was davon an die Öffentlichkeit zu tragen da dies sonnst mit erheblichen Ärger verbunden sei. 🙈 Ist doch alles komisch was hier so abgeht 😝

Das Urteil war nun eine Geldstrafe das Unterlassen solcher Videos und diese im Netz hochzuladen und das für 1 1/2 Jahre auf Bewährung. Dann kam noch ein kleiner Zusatz nach dem Urteil, wenn er sich weiter an die Medien wenden würde, würde man sich hier bestimmt bald Wiedersehen...... 

Pressefreiheit, Meinungsfreiheit ?????? Häääääääää 

Was ist das ??? 


Immer noch gesagt,  alles was ich so am Tag über WhatsApp an Bildern und Videos bekomme ist 1000 mal schlimmer was der Mann für sich und seinen Bekannten und Freunden gemacht hat. 

Gruß 





 




 

1 LikesGefällt mir Hiflreiche Antwort !

23. Januar 2017 um 12:46

Willkommen 👍

Da da du hier schreibst  darfst du natürlich der Obergestörte  sein 👍Aber nur wenn du vorab dein  bearbeitest 😂😂😂😂

Von nichts ne Ahnung und davon viel. 

Hat dich einer Eingeladen  oder dich nach deiner Meinung gefragt  

Gruß 😝

Gefällt mir Hiflreiche Antwort !

27. Januar 2017 um 16:08

Genau 👍 Was ein Müll 👍
Aber auch nix verstanden ☺️🙈😂😂😂😂😂😂😂👎👎👎👎👎👎👎👎👎👎

1 LikesGefällt mir Hiflreiche Antwort !

28. Januar 2017 um 19:25

Ja, aber es ist doch so das bei einem Verbot der NPD deren Anhänger die AFD wählen. Damit hätte die AFD mehr Wähler. Also ist es das Urteil gar nicht so schlecht

Gefällt mir Hiflreiche Antwort !

Frühere Diskussionen
Genervt von guter Freundin
Von: mimi757619
neu
27. Januar 2017 um 21:56
Teste die neusten Trends!
experts-club