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Art.5 Abs.3 Grundgesetz.

17. Juli 2007 um 11:48

Als Denkanstoß:
97% aller Verfassungsbeschwerden werden ohne jede Begründung nicht zur Entscheidung angenommen.
Da ist die Frage erlaubt. Sind die abgewiesenen Beschwerdeführer alles nicht gehörte Gesellschaftpolitische Verlierer?
Wenn wenige der Karlsruhe Nichtannahmen Abweisungen, dann aber Begründet sind.
Darf man aus den Begründungen, Hemdsärmelig annehmen, das auch begründet, alle Rechte aus Art.5 Abs.3 Satz.1 GG, Für alle Künstler und Alles Kunstschaffen verloren ist?
Mit dem Motto, Wer braucht nach der Nichtannahme einer Verfassungsbeschwerde, dann noch unangreifbare Verfassungsrechte?
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Wenn in meiner einer, auch nicht zur Entscheidung angenommen Verfassungsbeschwerde, zu lesen ist.
... " Auf den ganzen Pippifax, der Kunstfreiheitsgarantie, auch verfassungsrechtliche Schrankenschranken entgegenstehen, braucht hier nicht weiter eingegangen werden.
Denn der Beschwerdeführer wollte nichts weiter festgestellt wissen, dass er für die Absicht und Tätigkeit, auf einem ausgesuchtem Platz, auf einer öffentlichen Straße. keiner Straßen- (verkehrs-) rechtlichen Erlaubnis bedürfe.
Damit ist man bereits und im Ergebnis zutreffend den Richtlinien gefolgt, die Verfassungsrechtsprechung die Richtlinien der Kunstfreiheitsgarantie im (Mephisto-Urteil)aufgestellt hat.
Karlsruhe 1981.
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In welchem Zusammenhang darf jetzt angenommen werden, dass ich, allein, wegen der nicht zur Entscheidung angenommenen Verfassungsbeschwerde (-1-BvR-183-81-) keinen Rechtsanspruch mehr, auf eine Straßen- (verkehrs-) rechtliche Erlaubnis haben, können darf,
Weil mir Absicht und Tätigkeit, Kunst auf der Straße zu vermitteln, durch eine Unverhältnismäßige Erlaubnisverweigerung. Verboten werden darf ?

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17. Juli 2007 um 15:53

Re
Durch Satzung der Düddeldorfer straßenordnung.

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17. Juli 2007 um 17:04

Re
Klopf, klopf, klopf!
wer ist da.
Wenn der Döddeldorfer Erwin, das allgemeiner Verfassungsrechtsprechung nicht anordnen dürfen darf.
Wie soll ich seine E-Mail beurteilen, das ihm meine Kunstfreiheit am Arsch vorbeigeht, solange ich seine Verwaltung in Ruhe lasse.

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