Home / Forum / Gesellschaft & Leben / Art.5 Abs.3 GG.

Art.5 Abs.3 GG.

17. Dezember 2010 um 3:57

Sehr geehrte Leser
Frage: kann mit einer Abgewiesenen und nicht für die Öffentlichkeit bestimmte Begründung des Bundesverfassungsgerichts, Art.5 Abs.3 GG. Aus der Verfassungsordnung gestrichen werden. Wodurch es auch der Kunst nicht mehr erlaubt werden muss. sich zu jeder Zeit, an jeden Ort, in jeder Art und Weise zu betätigen.

bsucher

Mehr lesen

13. Februar 2011 um 16:48

Anscheinend ja.....
Unsere Regierung kann ja auch ein Atomkonsenz z.Bsp.aus dem Ärmel ziehen ohne vorher den Bundestag zu fragen, was auch Verfassungswidrig ist.
Bis das dann aber als solches durch eine Klage festgestellt wird können mal eben Jahre ins Lande gehen, was die Verantwortlichen wohl auch sehr genau wissen!

Seit dem 11.09. werden weltweit im Zuge der intenationalen Terrorbekämpfung schrittweise die Bürgerrechte eingeschrtänkt oder abgeschafft! Bestes Beispiel ist der Patriot Act in den USA!

Ein Schelm der da was böses denkt!

Gefällt mir

Frühere Diskussionen
Diskussionen dieses Nutzers
Du willst nichts mehr verpassen?
facebook

Das könnte dir auch gefallen